Die europäische Einwegkunststoff-Richtlinie

Am 3. Juli 2021 ist in Deutschland die Einwegkunststoff-Verbotsverordnung (EWKVerbotsV) in Kraft getreten. Dabei handelt es sich um ein Verbot für bestimmte Einwegkunststoff-Artikel, für die es geeignete Alternativen gibt. Dazu gehören Besteck und Teller, Trinkhalme, Rührstäbchen und Wattestäbchen sowie To-go-Lebensmittelbehälter, Getränkebecher und -behälter aus geschäumtem expandiertem Polystyrol (Styropor) und generell von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff. Hintergrund: Diese Kunststoffe sind biologisch nicht komplett abbaubar und zerfallen in der Umwelt zu Mikroplastik. Einweg-Getränkebecher wurden nicht generell verboten, da die EU keine zeitnahe Möglichkeit sah, diese adäquat zu ersetzen.

Mit der Einwegkunststoff-Richtlinie sind in allen EU-Staaten einheitlich die Regelungen der Kennzeichnung bestimmter Einwegkunststoff-Produkte wirksam geworden. Das betrifft zum Beispiel Getränkebecher, Hygieneartikel wie Binden und Tampons, Feuchttücher und Tabakprodukte mit Filtern. Die in Verkehr gebrachten Einwegkunststoff-Produkte müssen entweder auf der Verpackung oder dem Produkt selbst eine Kennzeichnung tragen. Sie soll Verbraucher darauf hinweisen, dass die genannten Produkte Kunststoff enthalten, welcher Weg der Entsorgung vermieden werden sollte und welche Umweltfolgen eine unsachgemäße Entsorgung hat.

Ab 3. Juli 2024 muss jeder EU-Mitgliedstaat dafür Sorge tragen, dass Einweggetränkebehälter aus Kunststoff nur noch dann in Verkehr gebracht werden, wenn ihre Kunststoffverschlüsse und -deckel für die gesamte Nutzungsphase fest mit den Behältern verbunden sind. Hintergrund: Verschlüsse und Deckel von Getränkeflaschen gehören zu den zehn Einwegkunststoff-Produkten, die am häufigsten an den Stränden der EU gefunden werden. Ab dem Jahr 2025 sollen PET-Flaschen zudem zu mindestens 25 % aus recyceltem Kunststoff bestehen – ab 2030 zu mindestens 30 %.

Die Hersteller bestimmter Einwegkunststoff-Produkte an den Reinigungs-, Entsorgungs- und Sensibilisierungskosten beteiligen: Das ist das Ziel des Einwegkunststoff-Fondsgesetzes (EWKFondsG), das der Deutsche Bundestag verabschiedet hat. Es betrifft Produkte wie Getränkebecher und To-go-Lebensmittelbehälter, Plastiktüten, Zigarettenfilter und Luftballons. Ab 2025 wird das Umweltbundesamt von den betreffenden Produzenten Sonderabgaben einziehen, in einem Fonds sammeln und diese Mittel anteilig an die Kommunen auszahlen. TIPP: Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Einwegkunststoff-Fondsgesetz finden Sie in unserem gesonderten Blogartikel.

Bis zum Jahr 2026 wollen die EU-Mitgliedsstaaten alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um gegenüber 2022 eine quantitative,ehrgeizige und dauerhafte Verminderung des Verbrauchs bestimmter Einwegkunststoff-Produkte herbeizuführen. Das betrifft To-go-Getränkebecher und Lebensmittelverpackungen, die dazu bestimmt sind, unmittelbar vor Ort verzehrt oder als Take-away-Gericht mitgenommen zu werden. Und die nicht aus EPS (Styropor), aber mindestens teilweise aus Kunststoff bestehen – eine Plastikbeschichtung reicht bereits aus. Bis 2026 soll eine Trendumkehr beim steigenden Verbrauch dieser Artikel erreicht werden.

Bis zum Jahr 2025 wollen die EU-Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um mindestens 77 Gewichtsprozent der Getränkeflaschen aus Einwegkunststoff zum Zweck des Recyclings getrennt zu sammeln. Bis zum Jahr 2029 sollen es mindestens 90 Gewichtsprozent sein. Dazu wurde in Deutschland im Jahr 2022 die Einwegpfandpflicht auf sämtliche Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff ausgeweitet – mit Ausnahme von Milch und Milchprodukten, die 2024 folgen.

Auch die Information der Verbraucher soll dazu beitragen, die Ziele der Einwegkunststoff-Richtline zu erreichen: Die EU-Mitgliedstaaten wollen über alternative und wiederverwendbare Produkte aufklären undAnreize für einen verantwortungsvollen Umgang mit verwendeten Einwegkunststoff-Produkten schaffen. Dazu soll im Rahmen der kommunalen Abfallberatung für das Thema »zunehmende Vermüllung unserer Umwelt« sensibilisiert und auf die Folgen einer nicht ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen in der Umwelt hingewiesen werden. Außerdem soll die Beratung auf weitere Themen ausgedehnt werden, wie zum Beispiel Maßnahmen zur Müllvermeidung und Mehrwegalternativen.